Zum Beispiel Fortschritte auf dem Gebiet der globalen Gesundheitspolitik: Nach Berechnungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) könnten mit einem ehrgeizigen Szenario die Gesundheitsziele der Vereinten Nationen bei einer Steigerung der Investitionen auf 371 Mrd. USD oder 58 USD pro Person bis 2030 … Weiterlesen →
Berichte von den Ostermärschen – FAQs zur Abrüstung – Interview mit Lucas Wirl über das Fußball-Friedensturnier u.a.
Weiterlesen →Die erstmalig beim Prager NATO-Gipfel (2002) beschlossene Verpflichtung, dass NATO-Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung anstreben, folgt Interessengeleiteten Bedrohungsszenarien. Diese Szenarien stehen im Kontext mit ökonomischen und politischen Strategien. Wollen wir die Logik der Aufrüstung antasten, dann … Weiterlesen →
Die globale machtpolitische Konstellation hat sich seit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes in den 1990er Jahren enorm verändert. Die Politik des Neoliberalismus hat mit der Deregulierung der Märkte, der Privatisierung von öffentlichen Gütern, einer gigantischen Umverteilung zugunsten … Weiterlesen →
Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist nicht die einzige aktuelle Heraufforderung für Menschen, die in Frieden und Sicherheit leben wollen. Bisher haben Abkommen zwischen Atommächten erfolgreich das Atomkriegsrisiko und auch die Rüstungskosten begrenzt. Die Kündigung von Abrüstungsabkommen zur Begrenzung von Atomraketen … Weiterlesen →
Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am 11.7.18 in Brüssel gerade noch mal das skandalöse Ziel einer massiven Aufrüstung bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben sollen – da kommt … Weiterlesen →
Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlicht seit 1986 Berichte zu den Rüstungsausgaben auf der ganzen Welt. Dazu sieht sich das Institut, das über 50 Mitarbeiter beschäftigt, unter anderem die Daten der hundert weltweit größten Rüstungsunternehmen an. Der letzte … Weiterlesen →
Die NATO-Aufrüstung ist keine Antwort auf den Aufstieg Chinas. Ein Blick auf die aktuellen Rüstungsausgaben zeigt, dass die Volksrepublik China – rein quantitativ – auf vielen Gebieten, vor allem bei den offensiven Waffengattungen und den Kriegsschiffen, weit hinter den USA … Weiterlesen →
Die am 21. November 1990 unterzeichnete Charta von Paris für ein neues Europa schrieb einen Friedens- Entspannungs- und Abrüstungsprozess für Europa durch die Unterschrift aller europäischer Staats- und Regierungschefs fest. Kurze Zeit später begann in der NATO die Debatte um … Weiterlesen →
Erstmals in der 70jähringen Geschichte der NATO versucht die NATO mit den 2% Ziel eine am Bruttoinlandsprodukt orientierte Quote für Rüstungsausgaben politisch durchzusetzen, die bei 24 der 29 NATO-Mitglieder (Nord Mazedonien soll das 30. NATO-Mitglied werden) eine umfassende Aufrüstung beinhalten … Weiterlesen →
Seit 2016 unterhalten die NATO und die EU gemeinsam in der finnischen Hauptstadt Helsinki ein „European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats” (Hybrid COE), ein Europäisches Exzellenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen.[1] Das Hybrid COE schreibt: Wir leben in einer … Weiterlesen →
Angriffe auf unsere Sicherheit – egal ob konventionelle oder Cyber-Angriffe – können nur beschränkt oder verhindert werden, wenn wir aus der Kriegslogik und dem Militarismus aussteigen und eine Kultur des Friedens, der Kooperation statt Konfrontation, der Solidarität, des Respekts und … Weiterlesen →
Als Reaktion auf die veränderte sicherheitspolitische Situation durch die Ukraine-Krise beschloss die NATO auf ihrem Gipfel in Wales einen Readiness Action Plan (RAP) beschlossen. Neben der Optimierung der Strukturen und Stärkung der militärischen Kräfte wurde eine neue superschnell Eingreiftruppe: Very … Weiterlesen →
Auf der Berliner Sicherheitskonferenz im November 2018 hat die Verteidigungsministerin für 2019/2010 angekündigt, sie braucht zusätzlich zu den für 2019 bewilligten Erhöhung des Verteidigungsetats um 12$ noch einmal 32 Milliarden Euro mehr an Rüstungsausgaben um die neuen Rüstungsausgaben, die im … Weiterlesen →
„Mit einem Rüstungsbudget von 610 Mrd. US-Dollar blieben die USA weltweiter Spitzenreiter, wobei der relative Anteil unverändert zu 2016 blieb (3,1 % des BIP). Obwohl die US-Militärausgaben 22 % unter dem Spitzenwert von 2010 lagen, lässt der Trend sinkender Ausgaben … Weiterlesen →
„Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar den höchsten Stand seit Ende des Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder Pro-Kopf-Ausgaben von 230 US-Dollar.“[1] Dagegen beträgt die Summe der Mittel für Darlehen und … Weiterlesen →
Als ob 2% des BIP für Rüstungsausgaben (ca.85 Milliarden für Deutschland) noch nicht genug sind, hat es in der letzten Woche zwei Nachrichten gegeben, die zu glauben schon schwerfällt. Sie sind aber Realität – Aufrüstungsrealität.
Weiterlesen →Erklärung der NaturwissenschaftlerInnen-Initiative „Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit“ zu Scientists for Future und Fridays for Future Scientists for Future: Abrüstung für Klimaschutz – Frieden und Zukunftsfähigkeit gehören zusammen Seit Wochen demonstrieren und streiken weltweit hunderttausende junger Menschen für ihre Zukunft, … Weiterlesen →
Frieden muss wieder zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft werden. Genau dafür setzen sich die Herausgeber Michael Müller, Peter Brandt und Reiner Braun ein, die mit ihrem Aufruf die aktuellen Perspektiven einer neuen Friedens- und Entspannungspolitik ausloten und entwickeln.
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Dieser Newsletter steht ganz im Zeichen der Dokumentation unserer Aktionskonferenz vom 10. Februar 2019 in Frankfurt/Main. Neben den Videos von den Redebeiträgen gibt es auch eine kleine Pressseschau.
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