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DGB-Aufruf gegen das “DEFENDER 2020”-Manöver der NATO in Europa

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Nein zum NATO-Manöver – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das “DEFENDER 2020”-Manöver der NATO in Europa beschlossen. Die NATO plant im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in … Weiterlesen →

2019/05/22 Hannover 19 Uhr
Treffen der UnterstützerInnen des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“ in der Region Hannover

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Treffen der UnterstützerInnen des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“ in der Region Hannover am Mittwoch, d. 22.5.19, ab 19 Uhr                 Achtung: diesmal nicht im Raschplatz-Pavillon, sondern                 Im Lister Turm, Raum 22 Wie bei unseren letzten Treffen vereinbart, wollen wir … Weiterlesen →

00 Was sollen FAQs?

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Die erstmalig beim Prager NATO-Gipfel (2002) beschlossene Verpflichtung, dass NATO-Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung anstreben, folgt Interessengeleiteten Bedrohungsszenarien. Diese Szenarien stehen im Kontext mit ökonomischen und politischen Strategien. Wollen wir die Logik der Aufrüstung antasten, dann müssen wir Denkprozesse zu fördern, die Abrüstungspolitik und damit Friedens- und Sicherheitskonzepte zu stärken.

Anmerkung zur Arbeitsweise:

Wir haben uns entschieden, mit den (abgestimmten) Fragen und Antworten zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO engagiert, faktenbasiert und soweit möglich mit Quellenhinweisen einen notwendigen Beitrag zur besseren Aufklärung, Information und abrüstungspolitischen Motivation zu leisten.

04. Was könnte alles finanziert werden, wenn die Staaten ihre Rüstungsausgaben beenden?

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Zum Beispiel Fortschritte auf dem Gebiet der globalen Gesundheitspolitik: Nach Berechnungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) könnten mit einem ehrgeizigen Szenario die Gesundheitsziele der Vereinten Nationen bei einer Steigerung der Investitionen auf 371 Mrd. USD oder 58 USD pro Person bis 2030 … Weiterlesen →

Newsletter 08_2019 – abrüsten statt aufrüsten | FAQs zu NATO und Abrüsten

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Die erstmalig beim Prager NATO-Gipfel (2002) beschlossene Verpflichtung, dass NATO-Mitgliedsstaaten mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung anstreben, folgt Interessengeleiteten Bedrohungsszenarien. Diese Szenarien stehen im Kontext mit ökonomischen und politischen Strategien. Wollen wir die Logik der Aufrüstung antasten, dann … Weiterlesen →

01. Welche Veränderungen haben starken Einfluss auf die gegenwärtige Epoche?

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Die globale machtpolitische Konstellation hat sich seit der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes in den 1990er Jahren enorm verändert. Die Politik des Neoliberalismus hat mit der Deregulierung der Märkte, der Privatisierung von öffentlichen Gütern, einer gigantischen Umverteilung zugunsten … Weiterlesen →

14. Gibt es neben dem Zwei-Prozent-Ziel der NATO weitere Gründe für eine Politik der Abrüstung?

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Das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ist nicht die einzige aktuelle Heraufforderung für Menschen, die in Frieden und Sicherheit leben wollen. Bisher haben Abkommen zwischen Atommächten erfolgreich das Atomkriegsrisiko und auch die Rüstungskosten begrenzt. Die Kündigung von Abrüstungsabkommen zur Begrenzung von Atomraketen … Weiterlesen →

13. Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO eine rechtlich bindende Verpflichtung?

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Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am 11.7.18 in Brüssel gerade noch mal das skandalöse Ziel einer massiven Aufrüstung bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben sollen – da kommt … Weiterlesen →

12. Wem nützt die NATO-Aufrüstung?

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Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) veröffentlicht seit 1986 Berichte zu den Rüstungsausgaben auf der ganzen Welt. Dazu sieht sich das Institut, das über 50 Mitarbeiter beschäftigt, unter anderem die Daten der hundert weltweit größten Rüstungsunternehmen an. Der letzte … Weiterlesen →

11. Ist die NATO-Aufrüstung eine notwendige Antwort auf den Aufstieg Chinas?

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Die NATO-Aufrüstung ist keine Antwort auf den Aufstieg Chinas. Ein Blick auf die aktuellen Rüstungsausgaben zeigt, dass die Volksrepublik China – rein quantitativ – auf vielen Gebieten, vor allem bei den offensiven Waffengattungen und den Kriegsschiffen, weit hinter den USA … Weiterlesen →

10. Warum verfolgt die NATO nach Auflösung des Warschauer Paktes und nach dem Ende und dem Zerfall der Sowjetunion ein so gewaltiges Aufrüstungsprogramm?

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Die am 21. November 1990 unterzeichnete Charta von Paris für ein neues Europa schrieb einen Friedens- Entspannungs- und Abrüstungsprozess für Europa durch die Unterschrift aller europäischer Staats- und Regierungschefs fest. Kurze Zeit später begann in der NATO die Debatte um … Weiterlesen →

09. Welche besondere historische Dimension hat das Aufrüstungsziel der NATO?

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Erstmals in der 70jähringen Geschichte der NATO versucht die NATO mit den 2% Ziel eine am Bruttoinlandsprodukt orientierte Quote für Rüstungsausgaben politisch durchzusetzen, die bei 24 der 29 NATO-Mitglieder (Nord Mazedonien soll das 30. NATO-Mitglied werden) eine umfassende Aufrüstung beinhalten … Weiterlesen →

08. Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ein notwendiges Vorhaben, um hybride Kriege zu verhindern oder zu beschränken?

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Seit 2016 unterhalten die NATO und die EU gemeinsam in der finnischen Hauptstadt Helsinki ein „European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats” (Hybrid COE), ein Europäisches Exzellenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen.[1] Das Hybrid COE schreibt: Wir leben in einer … Weiterlesen →

07. Ist das Zwei-Prozent-Ziel der NATO ein notwendiges Vorhaben, um Cyber-Angriffe auf die Sicherheit zu verhindern oder zu beschränken?

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Angriffe auf unsere Sicherheit – egal ob konventionelle oder Cyber-Angriffe – können nur beschränkt oder verhindert werden, wenn wir aus der Kriegslogik und dem Militarismus aussteigen und eine Kultur des Friedens, der Kooperation statt Konfrontation, der Solidarität, des Respekts und … Weiterlesen →

06. Warum will die NATO aufrüsten? Welche relevanten Bedrohungsszenarien liegen dem Aufrüstungsziel zu Grunde?

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Als Reaktion auf die veränderte sicherheitspolitische Situation durch die Ukraine-Krise beschloss die NATO auf ihrem Gipfel in Wales einen Readiness Action Plan (RAP) beschlossen. Neben der Optimierung der Strukturen und Stärkung der militärischen Kräfte wurde eine neue superschnell Eingreiftruppe: Very … Weiterlesen →