Mehr als 43 Milliarden Euro hat Deutschland 2017 für Rüstung ausgegeben, und die Aufrüstung geht weiter. Das Geld könnte anders viel sinnvoller ausgegeben werden, und auch international sind friedliche Konfliktlösungen und Abrüsten das Gebot der Stunde! Wir unterstützen den Aufruf … Weiterlesen →
Auf der Eröffnungsrede des 21. DGB-Bundeskongresses am 13. Mai hat sich der DGB-Bundesvorsitzende und Erstunterzeichner unseres Aufrufs Reiner Hoffmann unter Beifall klar gegen Aufrüstung ausgesprochen, u.a. vor Bundespräsident Steinmeier und Finanzminister Scholz. Im Folgenden ein Auszug aus der Rede. „Europa … Weiterlesen →
Der Ostermarsch Rhein-Ruhr stand dieses Jahr unter dem Motto „abrüsten statt aufrüsten“. Der Fernsehsender NRWision hat nun in Kooperation mit Weltnetz.tv eine Dokumentation von Klaus Brönies über die verschiedenen Kundgebungen in der Region Rhein-Ruhr veröffentlicht.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich auf seinem Bundeskongress, der vom 13. bis zum 17. Mai 2018 stattfand, gegen das 2-Prozent-Ziel der NATO und für die Unterstützung des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“ ausgesprochen. Im Folgenden der Beschluss „NO2PERCENT – Frieden … Weiterlesen →
German-Foreign-Policy.com 15.05.2018
Newsletter – Die Kosten der Weltpolitik
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung kündigt eine Aufstockung des Militärhaushalts bis 2025 auf gut 62,5 Milliarden Euro, mehr als das Eineinhalbfache des heutigen Wehretats, an. Wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag auf der Bundeswehrtagung sagte, müsse der deutsche Militärhaushalt zum 1. Juli 2025 rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erreicht haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält sogar eine Aufstockung auf rund zwei Prozent des BIP für denkbar; das wären im Jahr 2025 rund 84 Milliarden Euro. Das Geld fehlte dann für wichtige gesellschaftliche Aufgaben, etwa für die Besserstellung von Arbeitslosen, beim Infrastrukturausbau oder im Bildungssystem. Ursache des dramatischen Kostenanstiegs ist die ehrgeizige Weltpolitik Berlins: Zu der Absicht, stets überall militärisch intervenieren zu können, kommt seit der Eskalation des Machtkampfs gegen Moskau der Wille hinzu, fähig zu sein, rivalisierende Großmächte niederzuringen. Die dazu aus Sicht der Bundesregierung erforderliche Aufrüstung verschlingt hohe Milliardensummen.
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7609/
Liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns sehr darüber verkünden zu können, dass wir bereits die wichtige Marke von 50.000 Unterschriften überschritten haben! Wir danken allen Unterstützer*innen und vor allem denen unter euch, die fleißig online und offline für … Weiterlesen →
Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, unterstützt den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ und fordert in einem Artikel für uns insbesondere zur atomaren Abrüstung auf. „Vor 58 Jahren, 1960, begann die Tradition der Ostermärsche in der Bundesrepublik. Seither gingen … Weiterlesen →
Reto Thumiger von der internationalen Nachrichtenagentur Pressenza berichtet über die Pressekonferenz zur SIPRI Statistik am 2. Mai 2018. „Der weltweite Rüstungs-Wahnsinn geht weiter, steigt 2017 zum fünften Mal hintereinander an und erreicht 1.700 Milliarden US Dollar. Russland erstaunt mit 20% … Weiterlesen →
Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag Deutsche Militärausgaben so hoch wie seit fast 20 Jahren nicht Russland senkt Militärhaushalt um 20 Prozent Für Entspannung mit Russland! Bundeswehr und NATO abrüsten! Anlässlich der Veröffentlichung der Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über die … Weiterlesen →
Heute wurde der internationale Appell „Disarm! Don’t Arm!“ veröffentlicht, der auf dem deutschen Appell „abrüsten statt aufrüsten“ basiert und u.a. von mehreren Nobelpreisträger*innen gezeichnet wurde. Im Folgenden der Appell und die Erstunterzeichner*innen im Wortlaut.
Military spending must be decreased everywhere. Global arms expenditure is higher than at any time since WWII, and consumes 35 times the total cost of the entire United Nations system.
Now, NATO countries are being pressed to increase their military spending by a further 2% in the coming years. For European countries 2% GDP spending for the military means a minimum increase of 300 billion Euros (from 500 billion to 800 billion). Weiterlesen →
Berlin, den 2. Mai 2018 PRESSEMITTEILUNG des International Peace Bureau IPB Aus Anlass der Veröffentlichung der vom schwedischen Friedensforschungsinstitut (Stockholm International Peace Research Institute – SIPRI) erstellten Statistik zu den weltweiten Rüstungsausgaben für das Jahr 2017. kritisierten Abgeordnete des Deutschen … Weiterlesen →
