Seit 2016 unterhalten die NATO und die EU gemeinsam in der finnischen Hauptstadt Helsinki ein „European Centre of Excellence for Countering Hybrid Threats” (Hybrid COE), ein Europäisches Exzellenzzentrum zur Bekämpfung hybrider Bedrohungen.[1]

Das Hybrid COE schreibt: Wir leben in einer Zeit hybrider Bedrohungen. Es gibt staatliche und nichtstaatliche Akteure, die Länder und Institutionen herausfordern, die sie als Bedrohung, Gegner oder Konkurrent ihrer Interessen und Ziele sehen. Das Spektrum der Methoden und Aktivitäten ist breit gefächert, darunter: Beeinflussung von Informationen; Angriffe auf Infrastrukturen wie z.B. Energieversorgungspipelines; wirtschaftliche und handelsbezogene Erpressung; Untergrabung internationaler Institutionen durch ineffiziente Regeln; Terrorismus oder zunehmende Unsicherheit.[2]

Sowohl auf dem NATO Gipfel in Warschau 2016 als auch auf dem NATO-Gipfel in Brüssel 2018 gab von NATO und EU gemeinsame Erklärungen mit Vorschläge für konkreten Maßnahmen „gegen hybride Bedrohungen, den Aufbau von Widerstandsfähigkeit in der Cybersicherheit und strategische Kommunikation“. In Brüssel wurde ein zusätzlicher Schwerpunkt „auf die militärische Mobilität, die Terrorismusbekämpfung und die Widerstandsfähigkeit gegen Risiken durch chemische, biologische, radiologische und nukleare Stoffe“[3] gelegt.

Im November richtete die EU die Hybrid Exercise Multilayer 18 (HEX-ML 2018 PACE) aus, an der aus der Bundesrepublik das Bundesministerium des Innern, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung teilnahmen. Die NATO war auch beteiligt. Das Jahr zuvor hatte diese noch PACE 2017 ausgerichtet.

Ziel von „Hybrid Exercise Multilayer 18“ war es, „in Zusammenarbeit mit der NATO […] Krisenmanagement und die Bewältigung hybrider Bedrohungslagen“, welche die EU und ihre Mitgliedstaaten betreffen könnten, einzuüben und „die Reaktionsfähig-keit der EU auf kommende hybride Krisen zu verbessern“ (Bundestagsdrucksache 19/4106). Die Übung sollte in Brüssel (Belgien), Larissa (Griechenland), Nea Santa (Griechenland), Torrejon (Spanien) und anderen Staaten durchgeführt werden (Bundestagsdrucksache 19/1212, Antwort zu Frage 1).[4]

Die EU-Mitgliedsstaaten brachten als „hybride Bedrohungen, deren militärische Beantwortung trainiert werden soll, [] die Bereiche Energie, Gesundheit, Cyber, Desinformation, maritime Ereignisse und einen Anstieg von Migration ein. Dass diese Bereiche nicht zivil, sondern militärisch „gelöst“ werden sollen, ist Ausdruck einer zunehmenden Militarisierung der EU. Migration als militärische Bedrohung zu betrachten ist falsch und für die Betroffenen sehr gefährlich.“[5]

Statt hier weiter Millionenbeträge für Kriegsübungen gegen Menschen in Not einzusetzen, müssen mit diesen Geldern die Ursachen von Hunger, Elend, Not und Vertreibung beseitigt werden. Hierzu ist es notwendig, die weitere Militarisierung der Gesellschaften zu stoppen und diese zurückzunehmen, sowie sich von der Kriegslogik zu verabschieden. Stattdessen müssen Zivile Konfliktbearbeitung, Kooperation, Respekt und Würde geübt werden. Dies gilt nicht nur im zwischenmenschlichen Bereich, sondern auch für die Gesellschaften insgesamt. Dazu gehört nicht nur eine geschlechter-gerechte Arbeitsteilung im Produktions- und Reproduktionsbereich, sondern auch solidarische Sozialversicherung und gerechtere Verteilung der erwirtschafteten Überschüsse.

Autorin: Kristine Karch, Düsseldorf, Co-Chair intern. Netzwerk “No to war – no to NATO”

[1] https://www.hybridcoe.fi/

[2] Aus: https://www.hybridcoe.fi/hybrid-threats/ übersetzt mit www.DeepL.com/Translator

[3] Cooperating to counter hybrid threats https://www.nato.int/docu/review/2018/Also-in-2018/cooperating-to-counter-hybrid-threats/EN/index.htm

[4] Kleine Anfrage der Abgeordneten Hunko, Hänsel, u.a. http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/069/1906983.pdf

[5] aus https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-Dezember2018-Web.pdf