zur Aktionskonferenz der Friedensbewegung am Sonntag, 10.02.2019

im Gewerkschaftshaus in Frankfurt/Main

Friedensbewegung in Aktion: Mehr Aktionen für Abrüsten sind die Alternative!
Gestern trafen sich 140 Aktive der Friedensbewegung im Frankfurter Gewerkschaftshaus und sprachen sich deutlich für weitere Aktionen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ aus. Die 140.000 Unterschriften, die durch vielfältige gesellschaftliche Unterstützung für diesen Appell erreicht wurden, sind eine gute Grundlage zur Fortsetzung der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“. Erstmals seit Jahrzehnten konnte eine von Gewerkschaften, Umweltverbänden, kirchlichen Kreisen, Kulturschaffenden und kritischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern getragene Friedenskampagne eine solche breite Unterstützung erfahren. Die Kampagne stärkte und vereinheitlichte die Friedenbewegung.

Der „Verteidigungsetat“ mit einer Steigerung von über 12% und die weiter angekündigten Erhöhungen für die nächsten Jahre verlangen einen verstärkten Einsatz für Abrüstung durch die Friedensbewegung. Es geht der Regierung um die realen 2% des BiP, um eine Steigerung der Rüstungsausgaben auf 80 bis 85 Milliarden Euro.

Bei der Beratung wurde die Verhinderung des drohenden neuen atomaren Wettrüstens durch die Aufkündigung des INF-Vertrages und die beabsichtigte Modernisierung der Atomwaffen als zentrales Anliegen der Kampagne für Abrüstung herausgestellt. Nein zu weiterer Aufrüstung heißt Nein zu Atomwaffen in Europa. Mit der Vorbereitung (der deutlich wachsenden Zahl) der Ostermärsche, bei intensiven Unterschriftensammlung vor und bei den anstehenden Wahlen zum Europa-Parlament und vor den Wahllokalen am 26. Mai 2019 wollen die Initiativen gegen die Militarisierung Europas die gesellschaftliche Unterstützung für Abrüstung angesichts der vielfältigen sozialen und ökologischen Herausforderungen verstärken.

Es wurde verabredet, die Unterschriftensammlung weiterzuführen, um der weiter drohenden Hochrüstung bei den Haushaltsberatungen für das kommende Jahr  Widerstand entgegen zu setzen. Mit gezielten Aktionstagen und dem Antikriegstag am 1. September 2019, dem 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf Polen, sollen die Aktionen einen weiteren Höhepunkt erreichen.

Die Entscheidung für eine zentrale, bundesweite Aktion „abrüsten statt aufrüsten“ im Herbst soll gemeinsam mit den Partnerinnen und neuen Unterstützenden getroffen werden.

Für Nachfragen:

Reiner Braun O172 231 74 75

Willi van Ooyen 0170 185 15 17