German-Foreign-Policy.com 15.05.2018

Newsletter – Die Kosten der Weltpolitik

(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung kündigt eine Aufstockung des Militärhaushalts bis 2025 auf gut 62,5 Milliarden Euro, mehr als das Eineinhalbfache des heutigen Wehretats, an. Wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag auf der Bundeswehrtagung sagte, müsse der deutsche Militärhaushalt zum 1. Juli 2025 rund 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erreicht haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält sogar eine Aufstockung auf rund zwei Prozent des BIP für denkbar; das wären im Jahr 2025 rund 84 Milliarden Euro. Das Geld fehlte dann für wichtige gesellschaftliche Aufgaben, etwa für die Besserstellung von Arbeitslosen, beim Infrastrukturausbau oder im Bildungssystem. Ursache des dramatischen Kostenanstiegs ist die ehrgeizige Weltpolitik Berlins: Zu der Absicht, stets überall militärisch intervenieren zu können, kommt seit der Eskalation des Machtkampfs gegen Moskau der Wille hinzu, fähig zu sein, rivalisierende Großmächte niederzuringen. Die dazu aus Sicht der Bundesregierung erforderliche Aufrüstung verschlingt hohe Milliardensummen.

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