Aktionskonferenz Frankfurt/Main Willi van Ooyen, AA abrüsten statt aufrüsten ©privat

Begrüßung: Willi van Ooyen, Arbeits­aus­schus ab­rü­sten statt auf­rü­sten

Treffen unter Co­ro­na-Be­din­gun­gen

Das war schon schwer als noch nicht Hot-­Spots in Frank­furt, Ham­burg und Berlin neu ent­deckt wur­den. Seit ge­stern gibt es für Ein­zelne ein „Be­her­ber­gungs­ver­bot“, wenn sie aus solchen Hot-Spot-Regionen hier auf­tau­chen oder müs­sen sich Tests unter­ziehen, bzw. Qua­ran­tä­ne-Auf­la­gen er­fül­len.

Die Schwierigkeiten waren uns in Vorbereitung der heutigen Aktionskonferenz bewusst. Wir mussten – gemeinsam mit der Saalbau (als Vermieterin) Hygienepläne entwickeln und eine Bestuhlung planen, die eigentlich für eine Friedensbewegung denkbar ungünstige Bedingungen bedeuten. Einzeln zu sitzen auf unbequemen Stühlen – ohne Tische. Nur so waren 50 Plätze in diesem großen Saal, in dem wir schon mit 300 Teilnehmerinnen Platz diskutiert haben, möglich.

Deshalb heute: Wir sollten unsere Plätze behalten und müssen Mund- und Nasenschutz tragen, wenn wir uns von unseren Plätzen entfernen.

Deshalb haben wir ein straffes Programm vorbereitet, dass auch eine längere Pause vorsieht. Wir stellen Wasser und Bretzel bereit und bitten sich mit einem kleinen Obulus an der Finanzierung zu beteiligen.

Es musste ein umfangreicher technischer Aufwand betrieben werden, damit wir hier im Saal mit  50 Friedensaktivisten aus den verschiedenen Regionen des Landes und gleichzeitig mit 150 angemeldeten Teilnehmerinnen in der Zoom-Konferenz über unsere Aufgaben im Kampf für Frieden und Abrüstung verhandeln können. Unsere Aktionskonferenz bedarf einer hohen Disziplin, damit alle davon profitieren, wir uns über gemeinsame Aktionsplanungen verständigen können und damit diese Aktionskonferenz auf große Resonanz stößt. Auch über Youtube und Facebook wird diese Aktionskonferenz einzusehen sein.

Über die Zielsetzungen der Aktionskonferenz hatten wir uns im Arbeitsausschuss im Wesentlichen darauf geeinigt, dass es ein Akteurs-Treffen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen sein sollte, um einen neuen Impuls für Abrüstung zu setzen.

Wir wollten die politische Lage analysieren und unsere Chancen zur Entwicklung von mehr Aktivitäten für Abrüstung nutzen. Wir wollten einen Beitrag zur Strategie leisten, weil wir wissen, dass eine sozial-ökologische Transformation ohne Frieden und Abrüstung nicht möglich ist und ebenso dass Transformation die Voraussetzung für Frieden ist.

Dazu wollten wir die Erfahrungen der bisherigen Kampagne zusammentragen und

Überlegungen für Aktionen im Herbst im Zusammenhang mit den Haushaltsdebatten entwickeln. Bei der Verbreiterung der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ wollten wir anknüpfen an den Aufruf zum 8. Mai in der Süddeutschen Zeitung , den über 2.200 Menschen unterschrieben haben, darunter auch die acht Vorsitzenden des DGB und aller Einzelgewerkschaften. Wir wollen erste Überlegungen für das Wahljahr 2021 und konkrete Ansätze für Frieden, Entspannung und gegen eine weitere Militarisierung der europäischen Politik entwickeln.

Wir wissen, dass wir nicht alle Positionen, die in den verschiedensten Initiativen und Organisationen vertreten bzw. gefordert werden, hier als Konsens vertreten können. Wir haben uns auf – wie wir finden – zentrale Punkte einer Friedenspolitik für dieses Land verständigt. Diesen bisherigen Konsens, den über 175.000 Unterzeichner in den vergangenen Monaten unterstützt haben, gilt es mit neuen Impulsen voranzubringen.

Jede und jeder kann natürlich seine politischen Inhalte und Forderungen in der Friedensbewegung weiter einbringen. Wir in der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ glauben, dass unsere konkreten Forderungen jetzt abzurüsten erfolgversprechend sind und neu gesellschaftlich verankert werden können.

Gerade angesichts der aktuellen politischen Tarif- und in manchen Bereichen beginnenden Existenzkämpfen in den Betrieben wollten wir den Zusammenhang von sozialen Kämpfen und der Aufrüstung verdeutlichen. Deshalb haben wir auch eine Botschaft an die warn-streikenden  Gewerkschafter geschickt, der diesen Zusammenhang noch einmal deutlich macht.

Einigkeit besteht darüber, dass diese Aktionskonferenz einen begrenzten Zeitrahmen (drei Stunden) nicht überschreiten darf und auch mit einer Pause unterbrochen werden sollte.

Wir freuen uns, dass wir für den Auftakt unserer Aktionskonferenz zwei verantwortliche Gewerkschafter zum Thema: „Die Chance der Krise – Abrüstung als Teil der sozialökologische Transformation“ als Rednerinnen gewinnen konnten.

Einstiegsreferate: Uwe Wötzel (Ver.di),  Michael Erhardt (IG Metall):

11:45 – 12:30 Uhr Impulsbeiträge zu Themen: Umwelt, Entwicklung, Sozialstaat

• Amiira Ahmed-Salih (Be Heard Frankfurt),
• Matthias Jochheim (IPPNW),
• Michael Müller (Naturfreunde),
• Miriam Rapior (BUNDJugend),
• Christoph von Lieven (Greenpeace)

12:40 – 13:15 Uhr Pause:

13:15 – 15:00 Uhr  Diskussion (Redezeit 3 Minuten) und Praktische Aktionsbeispiele und Kooperationsmöglichkeiten – Verabredung für gemeinsame Aktionen in Sachen „abrüsten statt aufrüsten“

Moderation Philipp Jacks, (Vorsitzender DGB Frankfurt)

Schlusswort. Reiner Braun