Nie wieder Krieg!

In die Zukunft investieren statt aufrüsten! Der Antikriegstag 2020 ist ein besonderer Tag der Mahnung und des Erinnerns. Das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas und der Welt vom Faschismus jähren sich zum 75. Mal. Mit seinem Überfall auf Polen riss Nazi-Deutschland 1939 die Welt in den Abgrund eines bestialischen Krieges, der unermessliches Leid über die Menschen brachte und 60 Millionen Tote forderte. 75 Jahre nach Kriegsende liegt es an uns, die Erinnerung an die zahllosen Toten wachzuhalten und der Millionen Holocaust-Opfern zu gedenken, die von den Nazis ermordet wurden. Und wir müssen die Erinnerung daran wachhalten, dass Deutschland angesichts der Menschheitsverbrechen der Nazis besondere Verantwortung für den Frieden trägt. Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! Das ist die unumstößliche Lehre, die wir aus der Geschichte gezogen haben –für die wir uns heute wieder und immer noch stark machen müssen.

Jedoch: Statt politische Lösungen zu entwickeln, werden Sündenböcke gesucht, Feindbilder werden wieder aktiviert, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nehmen zu.

Wir erleben derzeit den internationalen Abgesang auf eine Politik der Abrüstung, Entspannung und Zusammenarbeit, die wir nach dem Fall des „Eisernen Vorhangs“ erhofft hatten. Stattdessen leben wir in einer Welt, die immer stärker aus den Fugen gerät. Nationalismus und Militarismus greifen wieder um sich und setzen eine neue Spirale der Aufrüstung in Gang. 75 Jahre nach dem Abwurf der Atombomben über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erreicht der nukleare Rüstungswettlauf ungeahnte Ausmaße. Alle neun Atommächte stecken Unsummen in die Modernisierung ihrer Nukleararsenale und Anfang des nächsten Jahres könnte mit dem russisch-amerikanischen „New Start“-Vertrag das letzte verbliebene Rüstungskontrollregime für Atomwaffen auslaufen. Auch deshalb ist es nicht hinnehmbar, dass die Bundesregierung sich weiterhin weigert, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen.

Die globalen Rüstungsausgaben belaufen sich inzwischen auf 2 Billionen US-Dollar. Die Bundesregierung spielt dabei eine unrühm-liche Vorreiterrolle. Deutschland ist nicht nur viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit, sondern ist bei den Ländern mit den meisten Rüstungsausgaben auf den siebten Platz vorgerückt. Wenn die Bundesregierung die NATO-Zielvorgabe erfüllen würde, zwei Prozent des deutschen BIP für Verteidigung auszugeben, würde das eine weitere Erhöhung des Wehretats um mehr als 20 Milliarden Euro bedeuten.

Die Corona-Krise führt drastisch vor Augen, wie verantwortungslos diese Geldverschwendung ist. Im Bundeshaushalt 2020 waren ursprünglich 12 Prozent der Ausgaben für den Verteidigungsetat vorgesehen, während nur ein Drittel davon in das Gesundheitssystem fließen sollte. Es ist höchste Zeit, das Ruder herumzureißen! Die Pandemie, der Klimawandel, die Digitalisierung – all diese gewaltigen Herausforderungen bedrohen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und vergrößern die soziale Ungleichheit. Wir müssen gegensteuern! Dafür sind neben einem starken und solide finanzierten Sozialstaat immense öffentliche Investitionen nötig – in Gesundheit und Pflege, in das Bildungssystem, in eine sozial-ökologische Gestaltung der Energie- und Verkehrswende, in die kommunale und digitale Infrastruktur und in den sozialen Wohnungsbau. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich endgültig von der Zwei-Prozent-Vorgabe der NATO zu lösen und die für Rüstungsausgaben vorgesehenen Mittel in ein sozial gerechtes Deutschland und Europa mit nachhaltigen Zukunftsperspektiven zu investieren.

Deshalb: Runter mit der Rüstung, Verbot aller Atomwaffen, keine Rüstungsexporte und sofortiger Waffenstillstand in allen Kriegsgebieten.

Um dieser Forderung politischen Nachdruck zu verleihen, rufen wir gemeinsam mit der Friedensinitiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) dazu auf, sich am diesjährigen Antikriegstag zu beteiligen.

Der vorläufige Ablaufplan von Demo und Kundgebungen:

17.00 Uhr: Kundgebung am Opferdenkmal in der Gallusanlage.
Es sprechen: Phillip Jacks (DGB), Mike Josef (Stadtrat), NN Frankfurter Jugendring, NN medico
international

18.00 Uhr: Demo über den Römerberg und flussabwärts über den Mainkai, den wir weiter
autofrei haben wollen, bis zur Friedensbrücke.

19.30 Uhr: Performance des Schultheater-Studio Frankfurt und Banner-Drop auf der Ostseite
der Friedensbrücke

20.00 Uhr: Abschluss am Brückenpfeiler unter der Friedensbrücke. Das dort angebrachte Graffiti
erinnert an die Mordopfer von Hanau.
Es sprechen: Janine Wissler (DIE LINKE.), Khaled Darwish (Deutschlandvertreter der
Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien), NN Initiative 19. Februar Hanau

Organisationen, die diesen Aufruf unterschrieben haben:

ANPI Frankfurt
Arbeitskreis Umwelt
Wiesbaden (AKU Wiesbaden)
AStA der Goethe-Universität Frankfurt
Aufstehen gegen Rassismus Rhein-Main
Circolo Giuseppe di Vittorio
Club Voltaire
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Frankfurt
Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt
DIDF Frankfurt
DIDF Jugend Frankfurt
DIE LINKE. Frankfurt
DIE LINKE. im Römer
Die Linke. SDS, Hochschulgruppe Uni
Frankfurt
Diözesanverband der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Limburg
DKP
Ettie-und-Peter-Gingold-Erinnerungsinitiative
Feministische Partei DIE FRAUEN
Florstädter Kindergruppen e.V.
Förderverein Gedenkstätte KZ-Katzbach/Adlerwerke
Frankfurter Jugendring
Friedens- und Zukunftswerkstatt
Friedensbündnis Oberursel
Juso-Hochschulgruppe Frankfurt
KunstGesellschaft e.V.
LAGG e.V.
NaturFreunde Hessen
NaturFreunde Frankfurt
NaturFreunde Jugend Hessen
Omas gegen Rechts Frankfurt
Palästina Forum Nahost Frankfurt
Schultheater-Studio Frankfurt
SDAJ
Solidali Frankfurt
Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane e.V.
Stiftung Solidarität Frankfurt
Studienkreis Deutscher Widerstand 1933-1945 e.V.
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten VVN-BdA

Antikriegsmatinée

Der (Alb-)Traum von der Atommacht Deutschland

Eine Veranstaltung der VVN-BdA | am Sonntag, den 30. August, 11.00 Uhr, in der Brotfabrik,
Bachmannstraße 2-4, Frankfurt | Referent: Matthias Jochheim (IPPNW) | mehr:
https://frankfurtmain.vvn-bda.de/antikriegstag-2020/
Bitte Hygieneregeln beachten: Mund-Nasenschutz, begrenzte Teilnehmendenzahl