Die Militarisierung der EU und die Rüstung in Bremen mit Claudia Haydt am 21. März in Bremen

17:00 Uhr, Rede bei Mahnwache auf dem Bremer Marktplatz

19.30 Uhr, Veranstaltung im Paradox, Bernhardstraße 10-12, Bremen

Bremen. Der deutsche Militärhaushalt 2019 ist mit 43,3 Milliarden ein Rekordhaushalt. Der Hintergrund: Beim NATO-Gipfel in Wales 2014 haben die Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass sich alle Mitgliedstaaten bei ihren Verteidigungsausgaben bis 2024 einem Wert von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts annähern sollen. Im Juli vergangenen Jahres hat US-Präsident Trump gar eine Erhöhung auf 4% gefordert. Die Bundesregierung hat eine Erhöhung auf 1,5% bis 2024 beschlossen, was etwa 50 Mrd. € entspricht, wobei sowohl CDU/CSU als auch AfD noch deutlich mehr wollen.

Auch die EU bietet keine Alternative. Im Gegenteil die Vorbereitungen zu einer EU-Militärunion laufen auf Hochtouren. Unter deutsch-französischer Führung entwickelt sich die EU zur Großmacht mit globalen Ambitionen, dazu gehört eine enge Zusammenarbeit im Rüstungsbereich, gemeinsame Interventionstruppen und eine offensive auch geopolitisch ausgerichtete Militärstrategie. Im Rahmen des rechtlich fragwürdigen EU-Verteidigungsfonds werden gemeinsame Rüstungsprojekte wie Ocean 2020 angeschoben. Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs sind Motor dieser Entwicklung, wie auch im jüngst unterzeichneten Aachener Vertrag deutlich wird.

Claudia Haydt ist Referentin bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. in Tübingen und Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linken. Sie hat im vergangenen Jahr gemeinsam mit Jürgen Wagner das Buch „Die Militarisierung der EU“ veröffentlicht und wird auch bei dieser Veranstaltung einen kritischen Blick auf die beschriebene Entwicklung werfen.

Maja Tegeler (Die Linke, Bremen) und Barbara Heller (Bremer Friedensforum) werden mit einem Blick auf den Rüstungsstandort Bremen auch einen lokalen Bezug zum Thema schaffen.

www.bremerfriedensforum.de/1116/aktuelles/Die-Militarisierung-der-EU-und-die-Ruestung-in-Bremen/