Unter dem Titel „Panzer pflegen keine Menschen“ diskutierten gestern 21.09.2018 Zaklin Nastic (MdB die Linke), Prof. Norman Paech und Kirsten Rautenstrtauch, Krankenschwester, Betriebsrätin, Mitbegründerin Hamburger Pflegebündnis den Zusammenahng zwischen Rüstung und Pflege.

Das jetzige Gesundheitssystem bedient die Profitinteressen von privaten Klinik-Konzernen. In Deutschland fehlen weit mehr als 100.000 Pflegekräfte in den Krankenhäusern, allein in Hamburg sind dies 4.200 Pflegekräfte. Gründe sind u.a. die schlechten Arbeitsbedingungen und Niedriglöhne. Deutschlandweit mobilisieren Pflegebündnisse für eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung.
Was haben der Kampf gegen Aufrüstung und die Ziele der Pflegebündnisse gemeinsam? Und wie können sich die Arbeitskämpfe in der Pflege und die Friedensarbeit ergänzen und gegenseitig bestärken?

v.l.n.r. Kirsten Rautenstrauch, Norman Paech, Zaklin Nastic, Jonas Hoyer (Moderation)

Zaklin Mastic, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion betonte,das der Artikel 3 der Menschenrecht „Jede Person hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“.durch Kriege verletzt wird und heute 360 Million Kinder in Kriegsgebieten leben. Auch verletzt eine schlechte Gesundsheitsversorgung das Recht auf Leben und Sicherheit. Um das 2%-Ziel der NATO zu erfüllen, müsste Deutschland dafür bis 2024 seinen Verteidigungshaushalt auf 80 Milliarden Euro fast verdoppeln. Dies entspräche 20 Prozent des Bundeshaushaltes und wäre ein weiteres Konjunkturpaket für die totbringende Rüstungsindustrie.

Kerstin Rautenstrauch schilderte die unhaltbaren Zustände in der Pflege und die Ziele und Erfolge der aktuellen Kämpfe. In Hamburg haben fast 30.000 Hamburger*innen innerhalb von 3 Wochen eine Volksinitiative gegen den Pflegenotstand unterschrieben, die ein Gesetz für eine bedarfsgerechte Personalregelung fordert, siehe auch http://pflegenotstand-hamburg.de/. Am heutigen Samstag findet eine Demonstration und fiordern die Vorschläge unserer Volksinitiative gegen den Pflegenotstand im Krankenhaus sofort umzusetzen.

Norman Paech machte auf die schleichende Militarisierung der EU aufmerksam, die Unsummen verschlinkt, die dringend für Soziales benötigt werden.  Der Beitrag kann auf den Nachdenkseiten nachgelesen werden: https://www.nachdenkseiten.de/?p=43424

In der anschließenden Diskussion waren sich alle einig: Pflegenotstand stoppen statt Aufrüstungswahn finanzieren! und verabredeten sich zur morgigen Demonstration um dort auch weitere Unterschriften unter den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ zu sammeln. Selbstverständlich lagen diese Listen und auch die Zeitung auf der Veranstaltung aus.

Die „Rakete im Krankenhaus“ ist zerlegbar und mobil. Sie wird heute (22.09.2018) auch an der Demonstration des Hamburger Pflegebündnisses teilnehmen und weitere Unterschriften unter abrüsten statt aufrüsen sammeln.